SPD lehnt höhere Mehrwertsteuer nicht mehr ab
Was für ein Schauspiel und Schmieren-Theater. Vor der Wahl war es die CDU die sich zu weit aus dem Fenster lehnte und vorab ankündigte, dass sie die Mehrwertsteuer erhöhen würden. Die SPD hielt prompt dagegen und konnte so wertvolle Stimmen der CDU abjagen. Wie schnell sich der Wind dreht. Jetzt aufeinmal ändert sich die Aussage der SPD und eine Mehrwertsteuer-Erhöhung ist nicht mehr in allzu weiter Ferne. Und der Bürger guckt wieder einmal ins Leere und zahlt die Zeche. Viel Bürger hatten sich wohl erhofft das die SPD Wort halten würde und die Mehrwertsteuer unangetastet lassen würde. Aber jetzt mit der grossen Koalition in der Mache ist es ja ein leichtes, diese Versprechen über Bord zu werfen. Man kann dies sehr geschickt hinter den Forderungen der CDU verstecken und so den schwarzen Peter weiterreichen.
Aber für wie dumm hält man den Bürger bei der SPD eigentlich? Aber es sind immer die gleichen die auf die Versprechnungen der SPD hereinfallen. Es wird weniger geschaut was die SPD machen will, um Deutschland auf Vordermann zu bringen. Nein, man schaut eher darauf was “will” sie machen, damit es dem Bürger nicht weh tut. Dazu kommt das Gerangel um den Sozialstaat der saniert warden muss. Es gibt offenbar immer noch Leute die meinen das dies ohne Einschnitte passieren kann. Wacht auf. Der Karren steckt bereits so tief im Dreck, dass jeder dabei dreckig wird ihn wieder flott zu machen.
Zurück zur Mehrwertsteuererhöhung die ja offenbar schon beschlossene Sache ist. Akzeptieren wir einfach mal das dies nicht zu ändern ist – die Politiker haben es bereits beschlossen. Aber vom rein Glaubwürdigkeitsfaktor betrachtet, traue ich doch eher der Partei die dies bereits vor den Wahlen angekündigt hat, um den Haushalt zu sanieren und weniger der Partei die jetzt mit auf den fahrenden Zug springt und das macht, was sie sowieso gemacht hätten – aber es vorher verneint haben bloss um auch die notwendigen Wahlstimmen zu bekommen. Wenn es um die Macht geht, dann sind plötzlich alle Versprechen vergessen – wir wählen ja erst in 4 Jahren wieder.
Das Wahlergebnis 2005 hat Deutschland nicht geholfen. Jetzt jammern alle wieder . Hätten sich die gleichen Jammerlappen vor der Wahl vielleicht mal überlegt, warum sie wirklich CDU oder SPD wählen, dann sähe es jetzt nicht so düster aus.